„ÖVP putzt eigenes Regierungsversagen an Gemeinden ab“

Stadtrat Bregenz © Udo Mittelberger Bild: Udo Mittelberger

Ein von der Volkspartei kolportierter Brief ist nie im Umlauf gewesen, es handelt sich um einen E-Mail-Verkehr zwischen Bürgermeister Michael Ritsch, der Wirtschaftsgemeinschaft Bregenz und Verantwortlichen des Landes und der Polizei. In der Korrespondenz wird deutlich, dass der Bürgermeister sehr wohl auf die berechtigten Sorgen der Bregenzer Händler:innen und Touristiker:innen eingeht.

„An Absurdität nicht zu überbieten.“ – So bezeichnet die Bregenzer Stadträtin und Fraktionsvorsitzende des Team Bregenz Dr.in. Annette Fritsch die jüngste Attacke der VP Bregenz gegen den Bürgermeister der Landeshauptstadt Michael Ritsch. Konkret wirft die ÖVP dem Bregenzer Bürgermeister „unzureichendes Vermitteln“ und „ein Verstecken hinter Nicht-Zuständigkeiten“ in Bezug auf die wöchentlich stattfindenden Corona-Demos in der Landeshauptstadt vor.

In einer Presseaussendung des ÖVP-Landtagsklubss sprechen Veronika Marte und Roland Frühstück von einem angeblichen Brief der Landeshauptstadt an die Wirtschaftsgemeinschaft, in dem Michael Ritsch erkläre, dass er hierfür nicht zuständig wäre. Das Problem – einen Brief an die WIGEM in diesem Zusammenhang gab und gibt es nicht. Tatsächlich gibt es allenfalls eine Emailkorrespondenz zwischen dem Bürgermeister, der WIGEM und dem Land Vorarlberg. In diesen Mail reagiert Michael Ritsch auf einen Hilferuf seitens der WIGEM, deren Geschäftsbetriebe zunehmend durch die Demonstrationen in Bregenz gestört werden.

Inhalt der Mail ist, dass sich der Bregenzer Bürgermeister darum bemüht eine vermittelnde Rolle zwischen den Bregenzer Wirtschaftstreibenden, dem Land Vorarlberg und der Polizei einzunehmen, um mögliche Lösungen für dieses Problem zu finden. Aus den Mails geht ebenfalls hervor, dass er bereits im Vorfeld mehrere Gespräche mit Landesrat Gantner, der Landespolizeidirektion, sowie Landtagsvizepräsidentin Sandra Schoch und der Landtagsabgeordneten Veronika Marte selbst zu diesem Thema geführt hat.

Dass nun ausgerechnet die Regierungspartei auf Bundes- und Landesebene ÖVP den Bregenzer Bürgermeister attackiert, stößt insbesondere bei der Fraktion von Michael Ritsch „Team Bregenz“ auf Unverständnis und Ärger. „Seit zwei Jahren Pandemie strudelt die ÖVP in der Regierung durch ihr eigenes miserables Krisenmanagement. Gleichzeitig stolpert sie von einer Korruptionsaffäre in die nächste. Dass sie sich nun mit an Haaren herbeigezogenen Vorwürfen an der Bregenzer Gemeindepolitik abputzen will, ist an Absurdität nicht zu überbieten. Würde die ÖVP endlich einmal ernsthaft ihre Regierungsverantwortung wahrnehmen, anstatt in ihren Augen unliebsame Bürgermeister anzupatzen, würden womöglich weniger Menschen Anlass dazu sehen Woche für Woche auf diesen Demos zu marschieren“, findet die Fraktionschefin vom Team Bregenz und Stadträtin Annette Fritsch klare Worte in Richtung VP.