Vor 365 Tagen wurde Michael Ritsch als Bürgermeister von Bregenz angelobt. Das hat sich in einem Jahr in der Landeshauptstadt getan.
Am Abend des 2. November 2020 war es soweit. Michael Ritsch wurde bei der konstituierenden Stadtvertretungssitzung zum neunten Bürgermeister der Landeshauptstadt Bregenz in der 2. Republik angelobt. Nachdem zuvor 30 Jahre lange die ÖVP das Stadtoberhaupt gestellt hatte, begann somit auch eine neue politische Zeit in Bregenz. Für eine geordnete Amtsübergabe blieb kaum Zeit, waren doch die Corona-Krise und der zweite Lockdown eine denkbar turbulente Ausgangslage für eine neue Stadtregierung. Ungeachtet dessen, startete Michael Ritsch und sein Team mit einer beindruckenden Geschwindigkeit in die Arbeit für Bregenz. So wurden bereits in den ersten Amtstagen im Stadtrat mehrere Unterstützungspakete für die Gastronomie, die Wirtschaft und Sportvereine verabschiedet.
Zeitgleich galt es für Michael Ritsch eine umfassende Strukturreform der städtischen Verwaltung auf den Weg zu bringen. Ziel war es, den Fokus der Stadtverwaltung verstärkt auf Bürger:innenservice, Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit zu richten. Im Zuge dessen, wurde der Umbau des Bregenzer Rathauses zu einer modernen Serviceeinrichtung beschlossen. Die Umbaumaßnahmen finden zurzeit statt und sollen bis im Frühjahr 2022 bereits abgeschlossen sein. Auch demokratiepolitisch legte der neue Bürgermeister größten Wert auf den fairen Umgang zwischen der Politik und der Bevölkerung, als auch den politischen Parteien untereinander. Zu den bedeutendsten diesbezüglichen Maßnahmen zählen beispielsweise sein Versprechen keine Koalition mit einer anderen Partei einzugehen. Anstelle dessen rief er eine Politik der freien Kräfte aus, bei der sich keine verabredeten Parteibündnisse, sondern die beste Idee für Bregenz durchsetzen solle. Außerdem installierte er ein monatlich stattfindendes Meeting aller Fraktionen der Stadtvertretung, bei dem eine offene und direkte Kommunikationsplattform zwischen den Parteien geschaffen wurde. Auch die Einführung der sogenannten Stadtteilvertreter:innen, für mehr Bürger:innennähe zeugt vom zukunftsorientierten Politikverständnis des Bürgermeisters.
Wichtige städtebauliche Projekte unter Michael Ritsch beschlossen
Auch in der Entwicklung von Bregenz hat sich in einem Jahr Bürgermeister Ritsch einiges getan. Zu den wichtigsten Projekten zählen die Weiterentwicklung der Pipeline, des Leutbühels, die Eröffnung des Familien- Bildungshauses Rieden, der Neubau des Bregenzer Hallenbades, sowie der Um- und Zubau des Festspiel- und Kongresshauses. Auch hierbei hat Michael Ritsch in seiner Kommunikation stets das gute Einvernehmen und die konstruktive Kommunikation mit den anderen politischen Parteien öffentlich betont.
Das für die Wahl besonders ausschlaggebende Thema war jedoch mit Sicherheit die Entwicklung von „Bregenz Mitte“. Dies hat Michael Ritsch seit seinem Amtsantritt konsequent verfolgt. Dabei sind ihm für Bregenz historische Siege gelungen. Erstmalig ist es der Stadt Bregenz gelungen alle Grundstücksbesitzer um den Bahnhof (Seestadt, Seequartier, ÖBB und Land Vorarlberg) an einen gemeinsamen Tisch zu bringen. Einstimmig wurde im Stadtrat die Erstellung eines neuen Masterplans durch eine ausgewiesene Expertengruppe beschlossen und ebenfalls einstimmig wurde im Juli 2021 dann der Grundsatzbeschluss für die neue Entwicklung von „Bregenz Mitte“ und der Bahnunterflur beschlossen. Auch hierbei bewies Michael Ritsch diplomatisches Geschick und persönliche Größe. Er zog einen vorbereiteten Amtsantrag zugunsten eines Antrages der anderen Parteien zurück, der ein paar wenige feine Formulierungsänderungen beinhaltet hat. Bereits im Februar erfolgt der Baubeginn des Ausweichbahnhofes bei der Hypo-Unterführung.
Gesellschafts- und Klimapolitik – die Landeshauptstadt kommt im 21. Jhdt. an
Was im gesellschaftspolitischen Bereich durch eine konservative Mehrheit in der Stadt viele Jahre nur sehr schwer möglich war, scheint auch hier seit einem Jahr aufzubrechen. Durch die Politik der freien Kräfte wurde neue und auch durchaus ungeahnte Dynamiken freigesetzt. So wurde in der Stadtvertretung beispielsweise eine neue Dienststelle für Frauen, Gleichstellung und LGBTIQ* geründet. Dies durch eine Mehrheit mit den Stimmen des Team Bregenz, der Grünen und – der FPÖ (!). Damit hat Bregenz neben Wien als einzige Landeshauptstadt eine eigene Verwaltungsstelle für diese Angelegenheiten. Auch im Bereich der Gleichstellung von Frauen und Männern lebt die Stadt Bregenz vor, wie es gehen kann: Mehr als die Hälfte der städtischen Bediensteten sind Frauen – auch in der Führungsebene. Von den sieben Abteilungen werden fünf von Frauen geleitet.
In der Oktobersitzung der Stadtvertretung wurde ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Klimaschutz einstimmig beschlossen. Unter der Beteiligung aller Fraktionen wurde so die „Klima- und Energiestrategie 2030“ zur Umsetzung verabschiedet. Bereits wenige Tage später erfolgte der Baustart für ein neues Biomasseheizwerk in Bregenz Rieden, das für eine CO2-Reduktion von 460 Tonnen sorgen soll.
Nahezu alle Beschlüsse einstimmig
Auch wenn in der Öffentlichkeit oft ein anderer Eindruck herrscht – die Zahlen lassen sich nicht verbiegen. Unter Michael Ritsch wird in Bregenz konstruktiv und sachorientiert zusammengearbeitet. In den vergangenen 365 Tagen wurden in Stadtrat und Stadtvertretung ungefähr 300 Beschlüsse gefasst. Über 90 Prozent davon wurden einstimmig beschlossen.
Das sagt der Bürgermeister selbst zu einem Jahr im Amt
„Bürgermeister meiner Heimatstadt sein zu dürfen und gemeinsam mit den Menschen in dieser Stadt an einem besseren, bunteren und stärkeren Bregenz zu arbeiten ist die größte Ehre meines Lebens. Es macht unglaublich viel Spaß und ich stehe jeden Tag mit großer Demut vor diesem Amt auf. In diesem Jahr ist uns bereits viel gelungen, Vieles steht uns aber noch bevor. Ich freue mich bereits auf die kommenden Jahre gemeinsam mit den Bregenzerinnen und Bregenzern. Vielen Dank an alle, die mich auf diesem Weg unterstützt haben,“ zeigt sich Michael Ritsch in einer Stellungnahme erfreut.