Am 21. Dezember hat die Bregenzer Stadtvertretung unter Bürgermeister Michael Ritsch den Voranschlag und damit das Arbeitsprogramm für das kommende Jahr beschlossen.
Arbeitsprogramm 2021 steht unter besonderen Vorzeichen
Am 21. Dezember hat die Bregenzer Stadtvertretung unter Bürgermeister Michael Ritsch den Voranschlag und damit das Arbeitsprogramm für das kommende Jahr beschlossen. Es zeichnet sich neben diversen COVID-19-bedingten Änderungen bei den budgetären Kennzahlen vor allem durch ein hohes Investitionsvolumen aus. Denn gerade in der Krise muss die öffentliche Hand investieren.
Hohe Investitionen für soziale Stabilität und moderne Stadtentwicklung
Einer der wichtigsten Schwerpunkte – nicht nur bei den laufenden Ausgaben, sondern auch im Investitionsbudget – ist die Kinderbetreuung. So etwa werden für den Umbau der alten Volksschule Rieden in ein Familien- und Bildungshaus fast 2,5 Millionen Euro investiert. Auch das Thema „Stadtentwicklung“ ist ein besonders großes Hauptaugenmerk für den Bürgermeister. Für die Fortsetzung der Neugestaltung der Pipeline sind 1,5 Millionen Euro im Budget reserviert, für die weitere Quartiersentwicklung Leutbühel 800.000 Euro und für die Bahnhofsunterführung 600.000 Euro. Zu den Erfordernissen rund um den Betrieb der Kläranlage kommen dieses Mal noch mit einem Ansatz von 3,6 Millionen Euro die Aufwendungen für das neue Hochwasserpumpwerk und die neue Entlastungsleitung in den See. 2021 stehen aber auch Ausgaben für weitere überregional bedeutende Großprojekte auf dem Tapet. Dazu zählen etwa Vorarbeiten für das geplante neue Hallenbad samt Sauna um 3,5 Millionen Euro oder 12 Millionen Euro für die dritte Baustufe beim Festspielhaus. Berücksichtigt man die zu erwartenden Subventionen und Kostenbeiträge von Bund und Land, reduziert sich der Aufwand deutlich.
Optimismus trotz Krise
„Auch ohne COVID-19 wäre 2021 eines der investitionsintensivsten Jahre geworden, weil sich mehrere für Bregenz wichtige Projekte an der Startlinie befinden. Das Coronavirus und seine Auswirkungen im Einnahmen- und Ausgabenbereich machen das zu einer großen Herausforderung für die Politik“, meint Bürgermeister Michael Ritsch. „Unser Ziel ist, dass die Menschen in dieser ohnedies schwierigen Zeit ohne Einschränkungen auf alle bisherigen Dienstleistungen zurückgreifen können. Bei den Gebühren und Tarifen werden wir nur in einzelnen Bereichen moderate Anpassungen vornehmen. Die dringend erforderliche Erholung der Wirtschaft – bei uns, aber auch grenzüberschreitend und global – hängt vom weiteren Verlauf der Corona-Krise ab. Da bin ich aber optimistisch.“